Infektionsschutz Im Liberalen Rechtsstaat

Wie die immer wieder gefuhrte Diskussion uber die Einfuhrung einer Masernimpfpflicht zeigt, besteht in infektionsschutzrechtlichen Fragen nahezu immer ein Konflikt zwischen den Rechten und Interessen des Einzelnen und denjenigen der Gesamtbevolkerung. Diese Arbeit setzt sich deshalb mit der Frage auseinander, ob es dem deutschen Infektionsschutzrecht gelungen ist, diesen Konflikt aufzulosen. Hierzu wird zunachst untersucht, welche Zielsetzungen der Staat im Bereich der...
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Wie die immer wieder gefuhrte Diskussion uber die Einfuhrung einer Masernimpfpflicht zeigt, besteht in infektionsschutzrechtlichen Fragen nahezu immer ein Konflikt zwischen den Rechten und Interessen des Einzelnen und denjenigen der Gesamtbevolkerung. Diese Arbeit setzt sich deshalb mit der Frage auseinander, ob es dem deutschen Infektionsschutzrecht gelungen ist, diesen Konflikt aufzulosen. Hierzu wird zunachst untersucht, welche Zielsetzungen der Staat im Bereich der Gesundheitsfursorge zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen heranziehen kann, um sodann hierauf aufbauend zentrale infektionsschutzrechtliche Normen auf ihre Verfassungsmassigkeit zu uberprufen. In diesem Zusammenhang wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Einfuhrung von Impfpflichten rechtlich moglich ist, sowie, ob die im Infektionsschutzgesetz enthaltenen Generalklauseln in ihrer derzeitigen Ausgestaltung verfassungsgemass sind.